Stadtverordnetenversammlung 20.05.2021

Neues aus der Stadtverordnetenversammlung vom 20.5.2021

Der Ausländerbeirat hat auch für die Ausschüsse Mitglieder benannt, mithin sind jetzt bei allen Ausschusssitzungen auch Mitglieder des Ausländerbeirates vertreten.

Das Freibad soll zum 1.6.2021 geöffnet werden, es wird Zeitöffnungsfenster geben, ähnlich dem letzten Jahr. Durch den Umbau der Carlo-Mierendorffschule sind Parkplätze entfallen, das sollten die Besucher vorher in Betracht ziehen. Für alle, die mit dem Fahrrad kommen wollen, ist auch wichtig, dass auch Fahrradständer weggefallen sind. Man sollte daher möglichst mit dem ÖPNV anreisen. Die Eintrittskarten sind online zu buchen, es wird aber auch eine Ansprechperson im Rathaus geben.

Aus dem Umweltausschuss wird berichtet, dass der Zuschuss zum AST (Anruf-Sammel-Taxi) derzeit pro Jahr 77.000 € betragen hat. Benutzt wird das AST in erster Linie von behinderten Menschen und Senioren, von Kindern bis 13 wurde es im ganzen Jahr lediglich 3 Mal benutzt. Die Fahrgastzahlen gehen von 2014 bis heute zurück, sie haben sich mehr als halbiert. Im Jahr 2020 wurde das AST von lediglich 4.985 Menschen benutzt. Leider haben sich die Kosten nicht halbiert, sondern um 10.000 € erhöht.

Zum Finanzbericht 2020 haben die Grünen, Herr Tichy , Kritik geäußert, auf die der Bürgermeister sehr scharf reagiert hat. Zur völligen Überraschung unserer Fraktion hat ein junges SPD-Mitglied sich darüber beschwert, dass die FDP und die WGG dem Bürgermeister nicht applaudiert hätten. Wir haben auch Herrn Tichy nicht applaudiert und sind nicht als Claqueure gewählt. Ein sehr sonderbarer Vorwurf.

Danach wurden die beiden Betriebskommissionen gewählt, 4 Stadtverordnete für die Baukommission und 5 Stadtverordnete für die Betriebskommission Haus Waldeck. Bei der Baukommission haben die FDP mit der WGG einen gemeinsamen Wahlvorschlag abgegeben, auf der Liste steht unser langjähriges Mitglied Sigurd Koch als sachverständiger Bürger. Hier gab es nur 4 Plätze, so dass wir uns mit der WGG zusammengeschlossen haben.

Bei der Betriebskommission Haus Waldeck sieht es auf den ersten Blick besser aus, hier gibt es 5 Stadtverordnete. Da könnte man ja denken, dass hier bei 5 Stadtverordneten und 5 Plätzen jede Fraktion die Möglichkeit zur Mitarbeit und Information erhalten würde.

Leider errechnet das Hare-Niemeyer-System 2 Plätze für die CDU (11 Stadtverordnete), 1 für die SPD (10 Abgeordnete), 1 für die Grünen (9 Abgeordnete), 1 für die WGG (4 Abgeordnete) und keinen für die FDP (3 Abgeordnete). Zu Koop-Zeiten wurde bei der Feuerwehr-Kommission der SPD ein „Sonderplatz“ gewährt, weil sich diese beschwert hatte, sie sei nicht berücksichtigt.

Diese freundliche Übung gilt unter Zeiten der GroKo nicht mehr. Die CDU hat mit ihren 11 Abgeordneten 2 Plätze und die FDP-Fraktion ist von sämtlichen Informationen hier ausgeschlossen.

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