Familienpolitik der großen Koalition

Wohin geht die aktuelle Familienpolitik?

Die Deutschen liegen am untersten Ende der Geburtenstatistik – weltweit!!

Okay, dass wir Deutschen wenige Kinder kriegen, das wussten wir ja schon. Aber gleich so wenige? Einer neuen Studie zufolge ist Deutschland bei der Geburtenrate nicht mehr nur am Ende von Europa sondern auch am Ende der Welt. Dies schreibt das Hamburger Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) unter anderem.

Wir erinnern uns: Seit 1986 gab es in der Bundesrepublik das Erziehungsgeld, monatlich 600 D-Mark für volle zwei Jahre. Hier wurde kritisiert, der läppische Betrag und der lange Zeitraum seien vor allem für Geringverdiener ohne Karriereambitionen attraktiv. Förderung sei vor allem für Frauen notwendig, die Ambitionen haben und karrieretechnisch gefördert werden müssten.

Also ersann Schwesigs Vorvorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) das Elterngeld. Bis zu 1800 Euro je nach Einkommen und auf ein Jahr pro Elternteil befristet – und damit fast doppelt so teuer wie das Erziehungsgeld alten Stils. Es war eine gezielte Subvention für Mütter mit akademischem Abschluss, die nach Ansicht der Politik zu wenig Kinder bekamen.

An den Geburtenzahlen hat sich seither wenig geändert, nur an der Begründung für die Zuschüsse. Familienplanung sei nicht Aufgabe des Staates, heißt es nun ganz abgeklärt. Man wolle nur den Paaren, die ohnehin Kinder wollten, auch die Möglichkeit dazu geben, diese zu bekommen. Unter „Entschädigung“ der finanziellen Verluste?

Das Bundesfamilienministerium hat daraufhin eine ganz große Untersuchung machen lassen.. Diese hat festgestellt, dass es für Familien sage und schreibe 156 verschiedene Zuschüsse gibt. 156 verschiedenen Zuschüsse.

Mit diesen Zuschüssen begünstigt der Staat de Familien. Pro Jahr kostet das die öffentlichen Kassen rund 200 Milliarden Euro. Die damalige Familienministerin Kristina Schröder (CDU) erklärte, leider seien die meisten dieser Ausgaben „der freien Gestaltung entzogen“, da sie auf „verfassungsrechtlich garantierten Ansprüchen“ beruhten. Mit anderen Worten: An den Ausgaben lässt sich nichts ändern.

Neben dem Elterngeld hat die große Koalition auch das Betreuungsgeld eingeführt. Nun hat das Bundesverfassungsgericht auch noch – zu Recht – festgestellt, dass auch das Betreuungsgeld verfassungswidrig ist.

Was schafft das viele Geld? Die Geburtenrate vom letzten Platz weltweit auf den vorletzten Platz hinaus zu katapultieren? Offensichtlich nicht.

Deshalb erhöhen wir jetzt die Kinderbetreuungskosten in Griesheim.

Quo vadis?

Wir können die Familien weiter strangulieren. Zu unserer völliger Überraschung führt das nicht dazu, dass wir mehr Kinder bekommen.

Griesheim beschließt, die Kinderbetreuungskosten zu erhöhen! Stranguliert uns weiter!!

Konsequent! Zulasten der Familie und zulasten der Familien!!

Wir brauchendringend eine andere Familienpolitik